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02.01.2016

Zurück zu den Schulden: Trendwende bei einigen Städten und Gemeinden

In den letzten Jahren haben einige Gemeinden und Städte in Deutschland das nahezu für unmögliche gehaltene Ziel eines Schuldenabbaus erfolgreich erreicht. Doch in einigen Städten und Gemeinden wurde für 2016 eine Trendwende beschlossen. Auf einmal sollen wieder mehr Schulden gemacht werden: Meist werden Investitionen, Ausgaben für die soziale Sicherung und die Flüchtlingskrise als Gründe genannt, warum Gemeinden und Städte wieder Schulden machen müssen. Privatpersonen sollten bei einer eigenen Überschuldung am besten sofort auf Produkte wie das Girokonto ohne Schufa und eine Schuldnerberatung setzen. Für Städte scheint der Schuldenabbau dagegen eine deutlich weniger hohe Priorität einzunehmen. Nachdem sich einige Gemeinden und Städte in den letzten Jahren vorbildlich gezeigt hatten, folgt bei einigen nun die Trendwende. Statt Schuldenabbau gibt es in vielen Städten und Gemeinden im Jahr 2015 eine Steigerung der Schulden. Während das in einigen Gemeinden und Städten durchaus nachvollziehbar ist, sind die steigenden Schulden in anderen kaum nachvollziehbar. Das gilt besonders deshalb, weil die Flüchtlingskrise immer wieder als Grund vorgeschoben wird.

Flüchtlinge müssen bei Rechnung außen vor bleiben

© Andres Rodriguez | Dreamstime Stock Photos

Wie oft hat man in den letzten Wochen gehört, dass die Flüchtlingskrise dafür verantwortlich ist, dass die Budgets von Städten und Gemeinden belastet wurden? Unzählbare Male. Doch eigentlich ist diese Aussage schlichtweg Humbug, denn keine Stadt und keine Gemeinde in Deutschland muss auf dem Papier einen Cent für die Flüchtlinge bezahlen. Alle Ausgaben für Flüchtlinge werden den Städten und Gemeinden vom Land zurückerstattet. Das bedeutet allerdings noch nicht, dass für die Flüchtlinge keine Kosten anfallen. Die Kalkulation der Erstattung geht nämlich immer nur auf das Vorjahr zurück. Es wird entsprechend mit deutlich zu geringen Flüchtlingszahlen gerechnet, weswegen die Städte und Gemeinden auf höheren Kosten sitzen bleiben – allerdings nur für ein Jahr, denn dann erfolgt der Ausgleich auf neuer Basis. Solange die Flüchtlingszahlen steigen, ist diese Art der Erstattung für Gemeinden und Städte negativ. Sollte in einem der nächsten Jahre die Zahl der Flüchtlinge dagegen fallen, bringt das Vorteile im Haushalt.

Höhere Investitionen erklären Schulden

Wer als Verbraucher auf ein Konto ohne Schufa und eine Schuldnerberatung setzt, der wird ohne Zweifel schief angeschaut, wenn er behauptet, Schulden abzubauen, wenn er in etwas Neues investiert. Bei Städten und Gemeinden ist das dagegen einer der üblichsten Gründe für mehr Schulden. Anstatt Schulden abzubauen, machen viele Städte beispielsweise Schulden, um neue Straßen oder Brücken zu bauen, ein neues Industriegebiet anzulegen oder eine neue Bahnstrecke zu bauen. Investitionen in die Zukunft nennt man das. Ob diese aufgehen, ist vielfach allerdings komplett offen. So stehen hohen Kosten oft nur zu erwartenden Gegenwerte gegenüber. Für die Bilanz spielt das keine Rolle, für die Schulden einer Stadt schon.

Soziale Sicherung wird immer teurer

Wofür die Städte und Gemeinden zudem immer mehr Geld ausgeben müssen, ist die soziale Sicherung. Wenngleich die Arbeitslosenzahlen in vielen Regionen fallen und die Wirtschaft anzieht, entwickeln sich die Sozialkosten meistens nach oben. Bildung wird immer teurer, die Eingliederung von Behinderten kostet ebenfalls viel und steigende Sätze für verschiedene Sozialmaßnahmen belasten das Budget zusätzlich. Für manche Menschen, die auf ein Konto ohne Schufa setzen und gleichzeitig Hilfen vom Staat beziehen, lohnt sich das manchmal. Städte und Gemeinden müssen dagegen einzig und allein mit höheren Belastungen zurechtkommen.

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